Erfolge

Hier sind chronologisch (neueste zu oberst) die Erfolge verschiedener Initiativen (Volksbegehren, Bürgerentscheide, NGO-Klagen etc.) aufgelistet.

 

  • 26.9.2021 – Bobenheim-Roxheim: Bürgerentscheid für Erhalt von landwirtschaftlichen Flächen – Bürgerentscheide schützen Ackerland vor Versieglung.
    In Rheinland-Pfalz, in den Gemeinden Wilhelmsfeld und Bobenheim-Roxheim, erfolgte am Wahltag auch die Abstimmung zu Bürgerbegehren. Eine klarer Sieg für den Erhalt von Natur und Boden.
    Am 26.09.2021 stimmten die Bürger*innen gegen ein geplante Neubaugebiet und für den Erhalt von wertvollen Ackerbodens. Ergebnis im Detail: https://www.rlp-wahlen.de/M50/buergerentscheid/

 

  • 26.05.2021 Bezirksgericht Den Haag – verpflichtet Shell zu Klimaschutz. Mehr 

 

  • 29.04.2021 Erfolg Einzelpersonen, Klimaaktivisten, Fridays for Future, Deutsche Umwelthilfe, Greenpeace, Germanwatch, BUND zogen vor das Bundesverfassungsgericht: Deutschlands Klimaschutzgesetz ist unzureichend. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verpflichtete die Bundesregierung, den Übergang zur Klimaneutralität auch nach 2030 zu regeln. Mehr26.05.2021 Bezirksgericht Den Haag – verpflichtet Shell zu Klimaschutz. Mehr